Allgemeine Geschäftsbedingungen/Käuferinformationen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand  07.03.2012)
Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für  sämtliche unter Nutzung der Verkaufsplattform www.rantzuch.de geschlossenen Verträge  zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden vom Käufer bei Vertragsabschluss ausdrücklich anerkannt. Der Verkäufer bietet über www.rantzuch.de verschiedene Waren an, welche, wenn nicht besonders vermerkt, nicht im Eigentum des Anbieters sind. Es sind Gegenstände von Einlieferern. Die Einzelheiten ergeben sich dabei aus der jeweiligen Artikelbeschreibung und den Einstellungsrubriken.
 
Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
 
Da es sich hauptsächlich um Insolvenzware, Ware aus Betriebsauflösungen und übergebener Ware handelt und wenn nicht anders angegeben, es Ware ohne Prüfung der Funktionsfähigkeit ist, sind Verbraucher als Interessenten nicht möglich.
 
Verbrauchern steht die Möglichkeit offen, sich nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung im Lager Talstraße 1a, 09235 Burkhardtsdorf, über den Erwerb von Gegenständen zu informieren. Es sind nicht alle Lagergegenstände auf der Verkaufsplattform www.rantzuch.de dargestellt.
 
§ 2 Zustandekommen des Vertrages über Internet
1. Wird ein Artikel vom Verkäufer bei www.rantzuch.de eingestellt, ist in der Freischaltung der Angebotsseite bei www.rantzuch.de dies als Aufforderung zur Abgabe eines Gebotes durch den Interessenten zu sehen.
2. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Bestimmungen des BGB zum Kaufvertrag durch Abgabe eines Gebotes durch den Interessenten und Angebotsannahme durch den Anbieter in Schriftform.
3. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Artikelbeschreibung und AGB) wird  beim Verkäufer gespeichert. Da die Speicherung jedoch zeitlich begrenzt vorgenommen wird, ist der Käufer für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdruckes umgehend bei Vertragsschluss selbst verantwortlich.
 
§ 3 Gebote - Präsenzversteigerung
1. Der Versteigerer ist berechtigt, Gebote abzulehnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Bieter, der dem Versteigerer nicht bekannt ist oder mit dem eine Geschäftsverbindung noch nicht besteht, nicht spätestens bis zum Ende der Versteigerung Sicherheit geleistet hat. Auch im Falle der Sicherheitsleistung ist der Versteigerer jedoch nicht zur Annahme des Gebotes verpflichtet.
2. Neben dem Fall der Ablehnung des Gebotes durch den Versteigerer erlischt ein Gebot ferner, wenn die Versteigerung ohne Erteilung des Zuschlags geschlossen wird oder wenn der Versteigerer den Gegenstand erneut ausruft; ein Gebot erlischt dagegen nicht durch ein nachfolgendes unwirksames Übergebot.
3. Will ein Bieter Gebote im Namen eines anderen abgeben, muss er den Versteigerer dies unter Angabe von Namen und Anschrift des Vertretenen vor Beginn der Verwertung / Versteigerung mitteilen.
4. Schriftliche Gebote werden nur dann berücksichtigt, wenn sie dem Versteigerer vor Beginn der Auktion vorliegen. Das Gebot muss den Gegenstand und den gebotenen Preis, der sich als Zuschlagssumme ohne Aufgeld und gesetzliche Mehrwertsteuer versteht, enthalten. Etwaige Unklarheiten oder Ungenauigkeiten gehen zu Lasten des Bieters.
5. Der Bieter hält sich an sein schriftliches Gebot für die Dauer von drei Arbeitstagen nach dem Auktionstermin gebunden. Erteilte Zuschläge werden schriftlich bestätigt.
 
§ 4 Zustandekommen des Vertrages bei Präsenzversteigerungen
1. Der Zuschlag wird erteilt, wenn nach dreimaligem Aufruf ein Übergebot nicht erfolgt. Unbeschadet der Möglichkeit, den Zuschlag zu verweigern, kann der Versteigerer unter Vorbehalt zuschlagen. Das gilt insbesondere dann, wenn das Höchstgebot unter dem Ausrufpreis liegt. In diesem Fall erlischt das Gebot mit Ablauf von drei Werktagen ab dem Tag des Zuschlags, es sei denn, der Versteigerer hat dem Bieter innerhalb dieser Frist die vorbehaltlose Annahme des Gebotes mitgeteilt.
2. Geben mehrere Bieter gleich hohe Gebote ab, kann der Versteigerer nach freiem Ermessen einem Bieter den Zuschlag erteilen, durch Los über den Zuschlag entscheiden oder neu anbieten. Will der Höchstbietende sein Gebot nicht gelten lassen oder besteht ein sonstiger Zweifel über den Zuschlag, kann der Versteigerer den Gegenstand erneut anbieten; dies gilt insbesondere auch dann, wenn irrtümlich ein rechtzeitig abgegebenes Gebot übersehen worden ist. Ein vorangegangener Zuschlag wird in diesen Fällen unwirksam (In jedem Fall gilt ausschließlich die Entscheidung des Versteigerers, die von dem Bieter bzw. Käufer als verbindlich anerkannt wird).
3. Der Zuschlag wird für alle Gegenstände erteilt, so wie sie liegen oder stehen. Mit dem Zuschlag gehen alle Risiken, insbesondere die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufällige Verschlechterung, auf den Käufer über. Der Erwerber ist für Demontage, Verladung und Abtransport verantwortlich und trägt die dafür anfallenden Kosten.
4. Der Zuschlag verpflichtet den Käufer zur Abnahme des erworbenen / ersteigerten Gegenstandes und zur Zahlung des Kaufpreises.
 
§ 5 Preise, Liefer- und Versandkosten
Wenn Preise angegeben sind, so sind es Zuschlagspreise. Der zu zahlende Endpreis setzt sich zusammen aus der Zuschlagssumme, einem Aufgeld von 15 Euro-Cent pro Euro und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei grenzüberschreitender Lieferung – soweit vereinbart - können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die eventuell vereinbarten Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand und sind vom Kunden gesondert zu tragen. In der Regel gilt die Abholung im Lager Talkstraße 1a, 09235 Burkhardtsdorf, oder an einem zu vereinbarendem Abholungsort.
 
§ 6 Zahlungsbedingungen
Dem Käufer stehen offen, ob Barzahlung bei Abholung am Abholungsort oder bei vereinbartem Versand gegen Vorkasse.
Der Kaufpreis zzgl. vereinbarter Liefer- und Versandkosten ist spätestens 5 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung, Kopie des Rechnungsbeleges per Mail- oder Faxnachricht, zu zahlen.
 
§ 7 Liefer- und Versandbedingungen
Bei vereinbartem Versand erfolgt der die Versendung innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich Liefer- und Versandkosten, soweit sich aus den vereinbarten Bedingungen zum Artikel nichts anderes ergibt.
Der Käufer wird darum gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Da sich diese Verkaufsplattform ausschließlich an Unternehmer richtet, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr. Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln jeweils ausdrücklich vereinbart wurden.
Vorsorglich wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
 
§ 8 Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2. Ist der Erwerber Verbraucher ($1, Abs.2) und es handelt sich um gebrauchte Sachen, beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der  Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
3. Soweit der Käufer Unternehmer ist, gilt abweichend von Ziff. 1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf  Qualitäts- und  Mengenabweichungen  zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung  der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an  einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
e) Ist der Erwerber Unternehmer, ist bei Verkaufsveranstaltungen und Auktionen von Insolvenzware, wo sich der Erwerber vom Zustand der Ware vor Ort überzeugen kann, eine Gewährleistung ausgeschlossen.
 
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung  nicht zulässig.
b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab.
Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt,  behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
 
§ 10 Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche  nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
 
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Verkäufers, soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Unternehmer, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
 
§ 12 Datenschutz
Der Verkäufer informiert darüber,  dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung  vom Käufer übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.  Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten/Weitergabe
Personenbezogene Daten erhebt der Verkäufer  nur, soweit er diese für die Bearbeitung von Bestellungen benötigt.
Der Verkäufer gibt diese  nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner, die der Verkäufer zur Abwicklung der Bestellung benötigt. In diesen Fällen beachtet der Verkäufer strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner gespeicherten Daten. Er kann dazu den Verkäufer über die Kontaktdaten im Impressum  kontaktieren.
 
§ 13 Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufer auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in dem dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Der Verkäufer erstattet dem Käufer auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand seiner Altbatterie.
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes.
"Cd“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0.002 Masseprozent Cadmium enthält.
" Pb“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthält.
"Hg“ steht dafür, dass die Batterie mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber enthält.
 
 
 
Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder telefonisch unter 037209 691 894 widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des eindeutigen Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Frank-Thomas Rantzuch – Schätzer und Versteigerer, Talstraße 1 a, 09235 Burkhardtsdorf, E-Mail: info@rantzuch.de., Telefon 037209 691 894 oder Fax 037209 691 895.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung (Ware) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster – Widerrufserklärung

(Wenn Sie diesen Vertrag laut Rechnung widerrufen wollen, so füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück)

An

Frank-Thomas Rantzuch
Talstraße 1 a
09235 Burkhardtsdorf
E-Mail-Adresse – info@rantzuch.de
Telefonnummer 037209 / 691 894
Faxnummer 037209 / 691 895

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag laut Rechnung

Rechnungsnummer:

Rechnungsdatum:

Name / Anschrift:

Vertreter:

Unterschrift:

Datum:

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